Die Wintersession geht zu Ende.

Eine schwergewichtige Wintersession geht heute zu Ende. Wir haben im Nationalrat wegweisende Debatten geführt – wie zum Beispiel zur Zukunft der Altersvorsorge, zum Budget 2022 oder zu den Massnahmen rund um die Corona-Pandemie.

Gerne berichte ich Euch heute, wie die Session aus meiner Perspektive verlaufen ist:

Die drei Wochen in Bundesbern waren intensiv, und immer auch ein Wechselbad der Gefühle:

• Der Beginn der Session war für mich geprägt vom tollen JA zur «Pfegeinitiative». Dieser sehr erfreuliche Erfolg macht Mut.
• Dann bin ich im engen Kontakt mit Flüchtlingen aus Afghanistan. Sie kämpfen darum, dass die katastrophale Lage in ihrer Heimat – und all ihrer Landsleute auf der Flucht – in der Öffentlichkeit mehr wahrgenommen wird. Es macht mich immer wieder ratlos, wenn ich sehe, wie schnell wir Themen ausblenden und wie vergesslich unsere schnelllebige Gesellschaft ist.
• Gefreut hat mich dann, dass der «Blick» bei der Bewertung der neuen ParlamentarierInnen hervorgehoben hat, dass ich derjenige war, der am häufigsten an den Sitzungen anwesend war. Ich erachte mein Amt als Privileg – und es ist für mich Ehrensache, diesem Amt möglichst seriös gerecht zu werden.

Ich konnte im Namen der nationalrätlichen Kommission «Wissenschaft, Bildung und Kultur» zu zwei wichtige Geschäfte sprechen:

•  Zuerst ginge es um die Steigerung der Energieeffizienz der Datencenter. Die Rechenzentren und Serverräume in der Schweiz verbrauchen schon heute rund 2,1 Terrawattstunden oder 3.6% des gesamten Schweizer Stroms. Das ist rund ein Viertel der Jahresproduktion des AKW Gösgen. Die Ziele der klimapolitisch so wichtigen Energiestrategie 2050 können wir nur erreichen, wenn wir auch die Digitalisierung unserer Gesellschaft damit vereinbaren können.
• Dann hielt ich auch ein Votum zu einer Motion, die Lücken in der Integrationsagenda füllen und damit die Chancengerechtigkeit für alle Jugendlichen in der Schweiz ermöglichen wollte. Dabei konnte erreicht werden, dass der bestehende Finanzierungsrahmen des Bundes insbesondere für die sogenannten «Integrationsvorlehren» nachhaltig gesichert wird. Damit werden die Ausbildungschancen von Jugendlichen erhöht, welche spät in die Schweiz gekommen sind. Das Ziel ist, dass 95% aller 25-Jährigen in der Schweiz über einen Abschluss auf der Stufe Sek II verfügen. Ich bin sehr glücklich darüber, dass ich für ein Thema, für welches ich mich auf kantonaler Ebene jahrelang eingesetzt habe, jetzt auch auf nationaler Ebene einen erfolgreichen Beitrag leisten konnte.

Zudem habe ich die folgenden Vorstösse eingereicht: 

• Parlamentarische Initiative zur Schaffung von «Teilqualifizierungen»: Es geht darum, dass Menschen, die nicht auf dem regulären Bildungsweg eine Berufslehre machen können, je nach ihren Möglichkeiten durch Teilqualifizierungen eine Lehre schaffen.
• Interpellation zur Anerkennung der afghanischen Identitätspapiere: Für Menschen aus Afghanistan ist es praktisch unmöglich, amtliche Akten zu besorgen. Darauf soll der Bund mehr Rücksicht nehmen.
• Parlamentarische Initiative zur Zukunft der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatungen: Ich verlange mit diesem Vorstoss, dass der Bund die Kantone auch in Zukunft darin unterstützt, die Berufsberatungen weiterzuentwickeln.
• Postulat für mehr Mobilität der Kulturschaffenden: Ich fordere, dass die Einreise von Kunst- und Kulturschaffenden aus visapflichtigen Staaten für Kulturanlässe erleichtert wird.
• Postulat für (Weiter-) Bildungsgutscheine: Heute profitieren von Weiterbildungen vor allem diejenigen, die bereits höhere Ausbildungen absolviert haben. Mein Vorstoss verlangt Massnahmen, dass alle anderen in Zukunft mehr von Weiterbildungen profitieren können
• Motion zum «Racial Profiling»: Ich fordere konkrete Massnahmen, um die nach wie vor täglichen Diskriminierungen stärker zu bekämpfen.

Ein absolutes Musterbeispiel!

Trotz der Beschränkungen der Corona-Pandemie versuche ich mein Netzwerk nicht zu vernachlässigen. Das sind für mich und inspirierende Kontakte. Besonders emotional war für mich die letzte Diplomfeier des Vereins Crescenda. Der Enthusiasmus und die Zuversicht dieser frisch diplomierten Frauen hat mich ungemein bewegt, und mich an meine eigenen ersten Jahre in der Schweiz erinnert. Crescenda ist für mich ein absolutes Musterbeispiel dafür, wie viel Positives ein einzelnes gutes Projekt bewirken kann.

Ein kleiner Erfolg!

Ende September habe ich eine Motion eingereicht, die anregte, dass das Schweizer Generalabonnement auch auf der deutschen Hochrheinstrecke vom Basler Badischen Bahnhof bis nach Schaffhausen anerkannt wird. Der Bundesrat hat dieses Anliegen nun aufgenommen, und fordert dies als Gegenleistung zur finanziellen Beteiligung der Schweiz an der Elektrifizierung und dem Ausbau dieser Zugstrecke. 

Ich wünsche Euch von Herzen schöne Feiertage, viel Gesundheit und alles Gute im neuen Jahr. Für das nächste Jahr wünsche ich uns allen, dass wir wieder zu einer stabileren Normalität zurückfinden. Dabei denke ich besonders auch an die vielen Kulturschaffenden, die seit zwei Jahren mit viel Tatkraft aber auch mit viel Kreativität versuchen mehr schlecht als recht zu überleben.

Herzliche Grüsse
Mustafa Atici

Newsletter zum 17. Dezember 2021